SPD Mannheim-Käfertal

 

SPD hält Wort: 3. Kindergartenjahr frei!

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Kindergartengebühren werden sozial gestaltet.

Trotz Krise steht die SPD zu ihrem Ziel, den Bereich Kinder-Jugend-Bildung auszubauen. Dieser Ausbau geht mit der konzeptionellen Fortentwicklung, der effizienteren Mittelverwendung und einer Anpassung der Gebührenordnung an die Empfehlungen des Städtetages einher.

Die soziale Gestaltung der Gebühren, der in kommunaler Trägerschaft befindlichen Tageseinrichtung, findet unter unterschiedlichen Aspekten statt. Für die zum jetzigen Zeitpunkt in städtischen Betreuungseinrichtungen befindlichen Kinder gibt es einen Gebühren-Bestandschutz. Somit werden die Familien in ihrer Zukunftsplanung nicht von unerwarteter Gebührenentwicklung getroffen. Um den Übergang zur neuen Gebührenordnung abzufedern, erfolgt die Einführung der neuen Gebühren nicht in einem Schritt, sondern in drei jährlichen Schritten jeweils zu Beginn der Kindergartenjahre 2010, 2011 und 2012.

Der Gutschein wird in der langfristigen Perspektive durch ein gebührenfreies drittes Kindergartenjahr abgelöst. Damit soll gewährleistet sein, dass die Betreuungseinrichtungen regelmäßig besucht werden. Daneben wird der Kreis, der von Gebühren befreiten Gruppen, auf die Wohngeldbezieher und damit deutlich ausgeweitet.

Bisher befanden sich ein Viertel der Kinder im gebührenfreien Bereich. Durch die neue Lösung wird der Kreis der Anspruchsberechtigten auf ein Drittel angehoben. Die SPD ist durch die Entlastung der unteren Einkommensgruppe durch das gebührenfreie dritte Kindergartenjahr ihrem politischen Ziel der gebührenfreien Betreuung einem Stück näher gekommen.

„In der jetzigen Haushaltssituation hat die SPD Kurs und Wort gehalten. Durch das gebührenfreie dritte Kindergartenjahr und die Orientierung an den Wohngeldempfängern für die Bestimmung der gebührenpflichtigen Gruppe haben wir eine spürbare sozialdemokratische Komponente in die neue Gebührenordnung eingeführt. Kinderreiche Familien werden deutlich entlastet. Das ist ein toller Erfolg“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Fulst-Blei.

 

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